AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma
"Holz- und Treppenbau Kohler oHG"

Stand: 07/2020

Allgemeines

Für die Arbeiten an Bauwerken gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Soweit der Auftraggeber Unternehmer im Sinne des §14 BGB ist, gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die von Ausführungen von Bauleistungen (VOB/B) in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung als zusätzlich vereinbart.

Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, gelten diese AGB’s für alle Verträge. Lieferungen und sonstige Leistungen, einschließlich hierbei erbachter Beratungsleistungen, die nicht Gegenstand eines selbstständigen Beratungsvertrages sind und regeln die Zusammenarbeit zwischen der Forma Holz- und Treppenbau Kohler oHG und deren Vertragspartnern. Sie finden keine Anwendung bei der Teilnahme der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungsverfahren. Abweichende Bedingungen des Auftragsgebers werden hiermit widersprochen.

Angebot und Kostenvoranschläge

Angebotstexte und Zeichnungen bleiben gemäß VOB Teil B, DIN 1961, §3 geistiges Eigentum der Holz- und Treppenbau Kohler oHG und dürfen ohne ihre Zustimmung nicht in irgendeiner Form vervielfältigt oder an Dritte weitergereicht werden.

Angebote sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich sind. Die Bindefrist für Angebote beträgt 2 Monate, sofern nichts weiteres vereinbart wurde. Erfolgt innerhalb dieser Frist eine verbindliche Auftragserteilung (schriftlich) so gelten die in dem Angebot bzw. im Leistungsverzeichnis angegebenen Einheitspreise für die Dauer von zehn Monaten nach (fristgerechter) Auftragserteilung/Vertragsabschluss.

Alle angegebenen Preise gelten zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde kommt ein Einheitspreisvertrag zustande. Die Abrechnung erfolgt nach Aufmaß (gem. VOB – gültige Fassung).

Abnahme, Gefahrenübergang und Eigentumsvorbehalt

Die Abnahme fertig gestellter Arbeiten hat durch den Auftraggeber innerhalb von 12 Werktagen nach Aufforderung zu erfolgen. Der Aufforderung ist der Zustellung einer Rechnung über fertiggestellte Leitungen gleichgestellt. Vorhandene Mängel sind bei der Annahme vom Auftraggeber ebenfalls angenommen.

Die Holz- und Treppenbau Kohler oHG trägt die Gefahr bis zur Abnahme der Leistung. Wird jedoch die Leistung durch höhere Gewalt oder andere, unabdingbare, von der Holz- und Treppenbau Kohler oHG nicht zu vertretende Umstände beschädigt oder zerstört, so hat die Holz- und Treppenbau Kohler oHG Anspruch auf Bezahlung der bisher aufgeführten Arbeiten sowie der sonstigen entstandenen Kosten nach dem Angebot.

Gelieferte, noch nicht eingebaute und nicht bezahlte Materialien bleiben bis zur restlosen Bezahlung Eigentum der Holz- und Treppenbau Kohler oHG.

Zahlungen

Das Zahlungsziel nach Rechnungsstellung beträgt für alle Abschlagszahlungen 8 Werktage und für alle sonstigen Rechnungen 21 Werktage.

Der Auftraggeber kommt mit seinen Zahlungsverpflichtungen nach Ablauf des Zahlungsziels in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei Verzug ist die Holz- und Treppenbau Kohler oHG berichtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem Basiszins zu berechnen, unabhängig davon ob so ein hoher Zinsschaden tatsächlich entstanden ist. Falls ein höherer Verzugsschaden nachgewiesen werden kann, so kann dieser angesetzt werden.

Werden ordnungsgemäß angeforderte Abschlagszahlungen nicht fristgerecht geleistet, so ist die Holz- und Treppenbau Kohler oHG berechtigt, die Arbeiten einzustellen und über die ausgeführtem Leistungen eine Schlussrechnung zu stellen.

Das Recht Forderungen abzutreten bleibt vorbehalten.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtswirksamkeit

Als Erfüllungsort gilt bei Bauleistungen der Ort des Bauvorhabens, bei allen anderen Leistungen gilt der Sitz der Holz- und Treppenbau Kohler oHG als Erfüllungsort.

Als Gerichtsstand wird der Sitz der Holz- und Treppenbau Kohler oHG vereinbart. Es wird ausdrücklich die Anwendung deutschen Rechts vereinbart.

Rechtswirksamkeit einzelner Vertragsteile berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestandteile nicht. In diesem Fall gilt die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am besten entsprechende wirksame Regelung als vereinbart.